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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Mit den nachfolgenden Liefer-, Zahlungs- und Geschäftsbedingungen (auch Bedingungen genannt) regeln wir die geschäftlichen Beziehungen mit unseren Kunden.


I. Allgemeines

1. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtlichem Sondervermögen i.S. v. § 310 Abs. 1 BGB.
2. Wir liefern ausschließlich auf Grundlage unserer Bedingungen. Entgegenstehenden oder hiervon abweichenden Geschäfts- und Einkaufsbedingungen unseres Kunden widersprechen wir ausdrücklich. Diese verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich schriftlich mit ihnen einverstanden erklären. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir Lieferungen und Leistungen an unserem Kunden in Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen ohne Vorbehalt erbringen.


II. Angebotsunterlagen, Vereinbarungen zum Vertragsgegenstand

1. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Angebotsunterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Die gilt auch für als „vertraulich" bezeichnete Unterlagen. Jede Weitergabe an Dritte bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen (§ 126 Abs. 1 BGB) Zustimmung.
2. Eine Garantie für unsere Ware oder dafür, dass unsere Ware für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Eigenschaft behält, bedarf unserer ausdrücklichen Bestätigung in Schriftform (§ 126 Abs. 1 BGB).
3. Vertragsgegenstand ist die verkaufte Ware. Unsere Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen sind ausschließlich bestimmend für die Beschaffenheit der Ware. Unsere öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Anpreisung und Werbung sind keine die Beschaffenheit der Ware bestimmenden Erklärungen.
4. Angaben zur anwendungstechnischen Verwendung der Ware jeglicher Art geben wir nach bestem Wissen, sie sind stets nur unverbindlicher Art. Unser Kunde hat die Ware unbeschadet unserer Angaben eigenverantwortlich auf Ihre Eignung für die von ihm beabsichtigte Verwendung, Anwendung oder deren Verarbeitung zu prüfen. Die Verwendung, Anwendung oder die Verarbeitung der Ware erfolgt außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegt daher ausschließlich in der Verantwortung unseres Kunden.
5. Auf anwendungstechnische Besonderheiten sind wir in Schriftform (§ 126 Abs. 1 BGB) vor Vertragschluss hinzuweisen.


III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Unsere Preise gelten ab Lager Schönwald ohne Verpackung und Transportkosten zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen Steuersatzes, sofern nichts anderes vereinbart wird.
2. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsschluss nach billigem Ermessen entsprechend anzupassen, wenn mit dieser Anpassung nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen, Materialpreissteigerungen, Währungsschwankungen oder Er-höhungen der Preise unserer Vorlieferanten Rechnung getragen wird. Wir werden Ursachen, die eine Preisanpassung begründen und die Berechnung dieser Anpassung unserem Kunden auf dessen Verlangen hin nachweisen.
3. Ergibt sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes, ist der Kaufpreis sofort mit Erhalt unserer Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4. Skontoabzüge unseres Kunden akzeptieren wir nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung.
5. a) Ist unser Kunde verpflichtet vorzuleisten, sind seine Leistungsverweigerungsrechte, z. B. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte, solange ausgeschlossen, als seine Gegenforderung anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt nicht, soweit sich unser Kunde auf ein Zurückbehaltungsrecht beruft, das auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
b) Macht unser Kunde wegen eines Sach- oder Rechtsmangels ein Zurückbehaltungsrecht geltend, so beschränkt sich dessen Höhe auf das Dreifache der für die Beseitigung des Mangels erforderlichen Kosten. Wir gestatten unserem Kunden jedoch den Nachweis, dass ein darüber hinausgehender Betrag als Einbehalt angemessen ist.
6. a) Bei Zahlungsverzögerung seitens unseres Kunden bestimmen sich die Regelungen des Verzugs nach den gesetzlichen Vorschriften.
b) Anstelle der Geltendmachung eines konkret nachweisbaren Schadens sind wir im Falle des Zahlungsverzugs wahlweise berechtigt, für die Dauer des Verzugs einen um jährlich eins von Hundert erhöhten Zinssatz als pauschalisierten Schadensersatz geltend zu machen. Unserem Kunden ist jedoch der Nachweis gestattet, dass uns ein Schaden überhaupt nicht entstanden, oder unser Schaden wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
7. Bei Annahme von Zahlungsmittel an Erfüllung statt oder erfüllungshalber trägt unser Kunde die damit verbundenen Erlösschmälerungen, die mit Anfall fällig sind.
8. Ist uns unser Kunde aus mehreren Schuldverhältnissen zur Zahlung verpflichtet, so kann er bei Teilleistungen keine Bestimmung treffen, die von uns zuvor nicht in Textform akzeptiert wurde.


IV. Eigentumsvorbehalt

1. Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung des Kaufpreises aus dem Liefer-vertrag mit unserem Kunden in unserem Eigentum (Vorbehaltsware).
2. Unser Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Hierzu zählt insbesondere die fachgerechte und bruchsichere Lagerung der Vorbehaltsware. Unser Kunde ist z.B. auch verpflichtet, laufende erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten technischer Geräte auf seine Kosten fachmännisch und rechtzeitig auszuführen.
3. Im Falle der Pfändung oder sonstiger Eingriffe Dritter hat unser Kunde uns sofort hierüber schriftlich zu benachrichtigen.
4. Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt erfolgt die Übernahme unserer Ware im Vertrauen auf die pünktliche Zahlung unseres Kunden zum Fälligkeitstermin. Wir sind berechtigt, bei Überschreiten des vertraglichen Fälligkeitstermins vom Vertrag auch ohne Fristsetzung zurückzutreten und die Vorbehaltsware nach Rücktritt zurückzunehmen. Dies gilt auch, wenn uns Umstände bekannt werden, welche die Erfüllung unserer Forderung durch den Kunden unter Berücksichtigung dessen Interesse am Festhalten des Vertrages als gefährdet erscheinen lassen. Nach Rücktritt vom Vertrag ist unser Kunde zu keiner Verfügung über die Vorbehaltsware berechtigt.
Gegen diese Ansprüche kann ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben unter III. 5. getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände und Gebäude des Kunden, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.
5. a) Unser Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware nur im ordentlichen Geschäftsverkehr und solange er uns gegenüber nicht mit Zahlungen aus der Geschäftsverbindung im Verzug ist, zu veräußern, und zwar nur mit der Maßgabe, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung nach den nachfolgenden Bestimmungen auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist unser Kunde nicht berechtigt.
b) Der Kunde tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware in Höhe des Rechnungsendbetrages unserer Forderung (inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer in Höhe des jeweils gültigen Steuersatzes) bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird und unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware nach oder ohne Verarbeitung verkauft wurde.
c) Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem Widerruf einzuziehen. Soweit unsere Forderungen fällig sind, ist der Kunde verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur weiteren Abtretung der Forderung ist der Kunde nicht berechtigt.
d) Auf unser Verlangen ist unser Kunde verpflichtet - sofern wir seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten -, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich bekanntzugeben und uns die Benachrichtigung nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.
e) Hält der Kunde einen Zahlungstermin nicht, oder verstößt er gegen sonstige wesentliche vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, so sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Kunden auf uns zu verlangen, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und/oder die Zahlung der vom Kunden eingezogene Beträgen zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiterveräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Kunden zu verlangen.
f) Verarbeitung oder Umgestaltung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets in unserem Namen und in unserem Auftrag für uns vorgenommen. Bei Verarbeitung, Vermengung oder Vermischung mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zu den übrigen Sachen zum Zeitpunkt des Unterganges unseres Eigentums. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilig Miteigentum überträgt, und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherungen der Forderungen gegen unseren Kunden tritt dieser auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung bereits heute an.
g) Uns zustehende Sicherheiten werden wir auf Verlangen unseres Kunden nach unserer Wahl freigeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 von Hundert übersteigt.


V. Lieferzeit

1. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
2. Die vereinbarte Lieferfrist oder der vereinbarte Liefertermin verlängert oder verschiebt sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Kunden - um den Zeitraum, um den der Kunde mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss im Verzug ist.
3. Schadenersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit die Verzögerung auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unseres gesetzlichen Vertreters oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht.
4. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung, internationale Handelsbestimmungen oder Handelsrichtlinien und sonstige Umstände gleich, welche uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Vorlieferanten eintreten. Der Kunde kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, kann der Kunde zurücktreten.


VI. Versendung der Ware

1. Bei Versendung der Ware können wir die Beförderungsmittel und den Versandweg frei auswählen.
2. Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers, geht jede Gefahr auf den Kunden über.
3. Zum Abschluss einer Transportversicherung sind wir nur auf ausdrückliches Verlangen des Kunden verpflichtet. Die Kosten hierfür trägt der Kunde.


VII. Mängel, Gewährleistung und Herstellerrückgriff im Geschäftsverkehr mit Unternehmern

1. Mängelansprüche bestehen nicht, soweit nur eine unerhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit der Ware vorliegt. Gleiches gilt bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei bedingungsgemäßer Abnutzung oder Verschleiß, sowie bei Schäden, die nach dem Übergang der Gefahr auf unseren Kunden durch fehlerhafte oder unsachgemäße Behandlung, Bearbeitung oder Versorgung der Ware entstehen.
2. Mängelrügen setzen voraus, dass unser Kunde der in § 377 HGB enthaltenen Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
3. Bei Verkauf neuer Ware verjähren Mängelansprüche nach Ablauf von 12 (zwölf) Monaten ab erfolgter Lieferung an unseren Kunden. Bei Verkauf gebrauchter Ware werden Mängelansprüche ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 479 Abs. 1 BGB, § 634a Abs. 1 BGB).
4. Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist vor Rücktritt des Kunden vom Vertrag nur mit unserem Einverständnis zulässig.
5. Sollte unsere Ware einen Mangel bei Gefahrübergang aufweisen, so werden wir bei fristgerechter Mängelrüge die Ware nachbessern oder nach unserer Wahl Ersatzware liefern (Nacherfüllung). Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt.
6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann unser Kunde – unbeschadet möglicher Ersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
7. Ansprüche unseres Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (z.B. Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten) sind ausgeschlossen, soweit sich solche Aufwendungen dadurch erhöhen, dass die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als der Sitz unseres Kunden verbracht wurde, es sei denn diese Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
8. Rückgriffsansprüche unseres Kunden bestehen nur insoweit, als unser Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen geschlossen hat. Absatz 7 gilt entsprechend.


VIII. Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung beschränkt sich im Falle von Schäden, die nicht am Leben, Körper oder Gesundheit eintreten und auf einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unseren gesetzlichen Vertreten oder durch unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.


IX. Verfügungen über Forderungen

Unserem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn sein Gegenanspruch von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Wir sind berechtigt, uns zustehende Forderungen abzutreten oder zu verkaufen.


X. Form von Erklärungen

Mängelanzeigen, Nachfristsetzungen (insbes. im Gewährleistungsfall), die Erklärung des Rücktritts vom Vertrag sowie die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs die uns gegenüber angegeben werden, bedürfen der Schriftform (§126 Abs. 1 BGB).


XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist D-95173 Schönwald. Gerichtsstand ist Hof/Saale.


XII. Datenschutzhinweis, Schlußbestimmungen

1. Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden zum Zwecke der Geschäftsbeziehung mit elektronischer Datenverarbeitung. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die persönlichen Daten seiner Bestellung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet werden.
2. Auch bei Lieferungen ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
3. Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrundeliegenden Vertrages nicht berührt werden.


TeCe Competence in Ceramics GmbH & Co. KG
Bauvereinstrasse 35
D-95173 Schönwald
Juli 2005




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